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Timeline EU-Vergaberichtlinien

  • 3. März 2015

    Beschluss durch Staatssekretärsausschuss

    Nutzung der e-Vergabe für Ausschreibungen im EU-Oberschwellenbereich durch die unmittelbare Bundesverwaltung

  • 18. April 2016

    EU-Richtlinie: freier Zugang zu den Vergabeunterlagen

    Elektronische Übermittlung der Bekanntmachung an das Amtsblatt der EU

    Elektronische Bereitstellung der Vergabeunterlagen

    Inkraftreten:

    1. Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModG) mit der Novellierung des Teils 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB)
    2. Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (VergRModVO) bestehend aus:
    • Vergabeverordnung (VgV)
    • Sektorenverordnung (SektVO)
    • Konzessionsverordnung (KonzVgV)
    • Vergabestatistikverordnung (VergStatVO)

    [verlinkte Inhalte: Mit freundlicher Genehmigung des Bundesanzeiger Verlags]

  • 18. April 2017

    EU-Richtlinie: für zentrale Vergabestellen

    Elektronische Übermittlung der Elektronische Angebotsabgabe und durchgängige elektronische Bieterkommunikation bis zum Zuschlag für zentrale Beschaffungsstellen *

    * Eine Zentrale Beschaffungsstelle ist ein öffentlicher Auftraggeber, der zentrale Beschaffungstätigkeiten und ggf. Nebenschaffungstätigkeiten durchführt. Zentrale Beschaffungstätigkeiten sind dauerhaft ausgeführte Tätigkeiten, wie zum Beispiel der Erwerb von Lieferungen und oder Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber. Die Vergabe von öffentlichen Aufträgen oder der Abschluss von Rahmenvereinbarungen über Bauleistungen, Lieferungen oder Dienstleistungen für öffentliche Auftraggeber.

    Übergangsfrist zur Verwendung der Formblätter gemäß Schemaversion 2.0.8 bei EU-Verfahren endet (ausgenommen Verfahren gemäß VSVgV)


    Es werden - außer für Verfahren nach VSVgV - bei EU-Verfahren nur noch Formblätter vom Amt für Veröffentlichungen (TED) entgegen genommen, die der neuen (zur EU-Richtlinie 2014/24/EU gehörende) Schemaversion 2.0.9. entsprechen.

    Hierzu gab das Amt für Veröffentlichungen der EU gab bekannt:


    Will we be able to send notices based on XSD 2.0.8 after 18/04/2016?
    The Publications Office will accept both schema versions 2.0.8 (old forms) and 2.0.9 (new forms) where appropriate during the transition period between April 2016 and April 2017.
    … Please note also that XSD 2.0.8  covers  
    Directive 2009/81/EU the defence directive  which has not changed(forms 16, 17, 18, 19).”

  • 18. April 2018

    EU-Richtlinie: elektronische Einheitliche Europäische Eigenerklärung

    Die Einheitliche Europäische Eigenerklärung (EEE) erleichtert die Teilnahme an Ausschreibungen der öffentlichen Hand, bei denen der EU-Schwellenwert überschritten wird. Auftraggeber akzeptieren von Bietern eingereichte EEE als vorläufigen Nachweis der Befähigung zur Berufsausübung, der wirtschaftlichen und finanziellen sowie der technischen und beruflichen Leistungsfähigkeit anstelle von anderen Dokumenten. (§ 48 Abs. 3 VgV)

  • 18. Oktober 2018

    EU-Richtlinie: Elektronisches EU-Verfahren (komplett)

    Elektronische Angebotsabgabe und durchgängige elektronische Bieterkommunikation bis zum Zuschlag für Vergabestellen

Weiterführende Informationen

AutorLinkBeschreibung
BMWiÜbersicht und RechtsgrundlagenVorschriften und Schwellenwerte für die Vergabe von
der Internetseite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
KOMFAQ zur EEEHäufige gestellte Fragen zur elektronischen Einheitlichen Europäischen Eigenerklärung
KOMWebformular zur EEEOnlinedienst der Europäischen Kommission für die Einheitliche Europäische Eigenerklärung